Amtsgericht Oberwiesenthal (Bestand)
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Bestand
Sächsisches Staatsarchiv, 30126
Sächsisches Staatsarchiv (Beständegliederung) >> 02. Königreich und Freistaat Sachsen 1831 - 1945 >> 02.03 Fachbehörden und nachgeordnete Einrichtungen >> 02.03.04 Justiz >> 02.03.04.02 Gerichte >> 02.03.04.02.07 Amtsgerichte
1809 - 1955, 1972, 2002 - 2003
Geschichte: Die "Verordnung, die mit dem 1. Oktober 1879 in Wirksamkeit tretenden Gerichte betreffend" (vom 28. Juli 1879) legte die einzelnen Amtsgerichte und deren örtliche Verantwortlichkeit fest. Das Amtsgericht Oberwiesenthal war demzufolge dem Landgericht Chemnitz untergeordnet. Zum territorialen Zuständigkeitsbereich gehörten die folgenden Gemeinden: Oberwiesenthal, Cranzahl, Hammer-Unterwiesenthal (mit Bärenlohe, Berghäusern, Pragerhaus, Preußhaus und Schlössel), Kretscham-Rothensehma, Neudorf (mit Reiserberghäusern), Niederschlag, Stahlberg (mit Unterstahlberg) und Unterwiesenthal sowie die Forstreviere Neudorf, Oberwiesenthal und Unterwiesenthal.
Basierend auf die "Bekanntmachung, die Aufhebung der Amtsgerichte Reichenau und Strehla, sowie den Eintritt einiger anderer Jurisdictionsänderungen betreffend" (vom 11. Juni 1883) wurde die Ortschaft Cranzahl aus dem Amtsgerichtsbezirk Oberwiesenthal ausbezirkt und dem Amtsgericht Annaberg zugewiesen.
Zum 1. Januar 1897 wechselte der zu Bärenstein gehörende Ortsteil Stahlberg zum Amtsgerichtsbezirk Annaberg (Verordnung, Änderungen der Gerichtsbarkeit betreffend" vom 24. 1896).
In der Zeit von 1933 - 1945 etablierte das NS-Regime eine Vielzahl von Ausnahme- und Sondergerichten. Dazu zählten u. a. auch die Anerbengerichte, die mit dem Reichserbhofgesetz (vom 29. September 1933) etabliert wurden. Sie waren organisatorischen an den Amtsgerichten angesiedelt und entschieden in Erbhofrechtsstreitigkeiten. Das Amtsgericht Oberwiesenthal stellte eine Ausnahme dar. Dort war kein Anerbengericht angesiedelt (Stand 1934). Darüber hinaus legte das "Gesetz zur Regelung der landwirtschaftlichen Entschuldungsverhältnisse" (vom 1. Juni 1933) bestimmte Amtsgerichte als örtlich zuständige Behörden für das Entschuldungsverfahren von landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen Betrieben fest. Für den Amtsgerichtsbezirk Oberwiesenthal war das zuständige Entschuldungsamt am Amtsgericht Annaberg angesiedelt. (Diese und weitere Ausnahme- und Sondergerichte wurden jedoch durch die Proklamation Nr. 3, Absatz III des Alliierten Kontrollrates vom 20. Oktober 1945 wieder aufgelöst.)
Um die "Aufgaben unter den besonderen Verhältnissen des Krieges auch weiterhin [..] erfüllen [zu können]" (RGBl. 1942 I, S. 139) bestimmte Adolf Hitler die Vereinfachung der Rechtspflege. Unter der Prämisse trotz kriegsbedingter Einschränkungen den Gerichtsbetrieb aufrecht zu erhalten, wurden in der Folge eine Vielzahl der Amtsgerichte in Sachsen zu Zweiggerichten umgewandelt bzw. gänzlich aufgelöst oder vor Ort nur noch einmal oder mehrmals wöchentlich Gerichtstage abgehalten. Im Rahmen dieser Umorganisation des Gerichtswesens wurde das bisherige Amtsgericht Amtsgericht Oberwiesenthal stillgelegt. Seine Aufgaben übernahm das Amtsgericht Annaberg.
Der Bestand enthält auch Unterlagen des Gerichtsamtes Oberwiesenthal.
Inhalt: Allgemeiner Dienstbetrieb.- Gerichtsorganisation.- Dienstgebäude.- Personalverwaltung.- Strafgerichtsbarkeit.- Zivilverfahren.- Nachlassangelegenheiten.- Grundstücksangelegenheiten.- Grundbuchangelegenheiten.- Ablösungen.- Handelsregister bis 1938.- Handelsregister, Abt. A.- Vereinsregister.- Genossenschaftsregister.
Ausführliche Einleitung: 1. Geschichte des Amtsgerichts Oberwiesenthal
Zur Geschichte der staatlichen Justiz- und Verwaltungsbehörden im 19. und 20. Jahrhundert
liegen Manuskripte von Dr. Jäger vor.
Die Bildung des Königlichen Gerichts Oberwiesenthal im Jahre 1832 geschah "zu besserer Förderung der Geschäfte und Erleichterung der Gerichtsunterebenen in den von dem bisherigen Amtssitz weit entfernten Ortschaften des Kreisamtsbezirks Schwarzenberg", behob also nur partielle gerichtsorganisatorische Mängel. [01]
Das "Gesetz, die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege und Verwaltung betreffend", vom 11. August 1855[02] , setzte einen gewissen Schlusspunkt unter die langjährigen Bemühungen um eine Reorganisation der Gerichtsstrukturen.[03] Die Tätigkeit des Königlichen Gerichts wurde als Gerichtsamt Oberwiesenthal mit Justiz- und Verwaltungsaufgaben fortgeführt. Die Gerichtsbezirke wurden durch die "Bekanntmachung, die Bildung de Gerichtsbezirke des Landes betreffend" festgelegt.[04]
Am 27. Januar 1877 wurde das Gerichtsverfassungsgesetz für das Deutsche Reich verkündet; in Sachsen ergaben sich aufgrund des "Gesetzes über die Bestimmungen zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27.01.1877 und über die Zuständigkeit der Gerichte in Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit enthaltend" vom 01.03.1879 mit dem 1. Oktober 1879 Veränderungen der Gerichtsstrukturen.[05] Das Oberappellationsgericht, die Appellationsgerichte, die Bezirksgerichte, die Handelsgerichte und die Gerichtsämter wurden aufgehoben. Die neue unterste Instanz bildeten 105 Amtsgerichte, die in der territorialen Zuständigkeit weitgehend auf den Gerichtsämtern aufbauten.[06] Damit wurde das Gerichtsamt Oberwiesenthal zum Amtsgericht Oberwiesenthal ausschließlich mit Justizaufgaben umstrukturiert. Bis 1919 hieß diese unterste Justizbehörde Königlich Sächsisches Amtsgericht Oberwiesenthal.
Ab 1934 wurde das Amtsgericht Oberwiesenthal vom Amtsgericht Annaberg mit verwaltet.[07]
Nach dem Zweiten Weltkrieg erließ die Sowjetische Militäradministration in Deutschland am 4. September 1945 den Befehl Nr. 49 über die Reorganisation des Gerichtswesens in der sowjetischen Besatzungszone. Angeknüpft wurde im Bestreben nach einer einheitlichen Regelung für ganz Deutschland an die Gerichtsstruktur vor dem 1. Januar 1933.[08] Im Land Sachsen entstanden 1945 in Anlehnung an die alte Einteilung neben dem Oberlandesgericht 8 Landgerichte und 55 Amtsgerichte mit 48 Zweiggerichten.[09] Die Zweiggerichte nahmen vor allem die Aufgaben der Freiwilligen Gerichtsbarkeit wahr und hielten teilweise Gerichtstage ab.[10] Die Aufgaben des Amtsgerichts Oberwiesenthal blieben bis zur Auflösung der Amtsgerichte 1952 in der Zuständigkeit des Amtsgerichts Annaberg
Vorsteher des Königl. Gerichts, des Gerichtsamts und Amtsgerichts Oberwiesenthal[11]
als Justitiar
1832-1838 Wilde, Friedrich August
1838-1842 Meisel, Simon Gustav
1843-1848 Hohfeld, Carl Friedrich
1848-1853 Fiedler, Wilhelm Julius
1853-1856 Mosel, Moritz von der
als Gerichtsamtmann
1856-1860 Mosel, Moritz von der
1860-1864 Naumann, Karl Eduard
1864-1867 Steinberger, Hermann Albrecht
1867-1870 Weidauer, Friedrich
1870-1873 Lobe, Karl Eduard Emil
1873-1878 Schmidt, Karl Friedrich
als Amtsrichter
1880-1881 Marche, Ernst Oskar
1882-1883 vakant
1884-1885 Rudert, Dr. Ernst Albin
1886-1887 Hänig, Friedrich Hermann
1888-1891 Zinner, Gustav Bruno
1892-1894 Reppchen, Dr. Max Robert Leonce
1895-1897 Spindler, Dr. Gustav Otto
1898-1900 Huth, Heinrich Theodor Ernst
1901-1903 Schulze, Dr. Friedrich Gustav Erdmann Alfred
1905-1908 Braungardt, Dr. F. R.
1909-1914 Langer, Dr. Paul Arno
1921-1927 Friedrich
1934 mitverwaltet von Amtsgericht Annaberg
2. Bestandsgeschichte
Der Bestand Amtsgericht Oberwiesenthal gelangte im November 2001 aus dem Hauptstaatsarchiv Dresden in das Staatsarchiv Chemnitz. Bisheriges Findhilfsmittel war eine Findkartei. Er enthält auch Unterlagen der Vorgängereinrichtungen (Königl. Gericht und Gerichtsamt), die aufgrund des geringen Umfangs nicht entnommen worden. Die Bearbeitung umfasste die Eingabe der vorhandenen Kartei in die Augias-Maske sowie die Erstellung des vorliegenden Findbuches. Die Handelsregisterakten wurden einzeln neu verzeichnet. Die Eingabe erfolgte in das Archiv-Programm Augias 7.2 durch Frau Loos im Juni 2002. Der Bestand umfasst 160 AE in einem Umfang von 1,36 lfm und einer Laufzeit von 1809 bis 1955.
Der Bestand beinhaltet Akten aus den Bereichen Allgemeiner Dienstbetrieb und Gerichtsorganisation, Personal, Dienstgebäude und Grundstücke, Strafprozesse, Zivilprozesse, Zwangsvollstreckungen und -versteigerungen, Konkurse, Testamente und Nachlässe, Grundstücksangelegenheiten, Grundbuchangelegenheiten, Ablösungen, Handelsregister, Vereinsregister und Genossenschaftsregister.
Für Angelegenheiten des Amtsgerichtsbezirks Oberwiesenthal wird empfohlen, auch den Bestand des Amtsgerichts Annaberg einzusehen.
3. Quellen und Literatur
Amtsgerichte, Manuskript von Dr. Jäger, o.J..
Königliche Bezirksgerichte und Gerichtsämter, Manuskript von Dr. Jäger, o.J.
Königliche Gerichte, Manuskript von Dr. Jäger, o.J..
Das neue Sachsen. Ein Handbuch für Verwaltung und Wirtschaft, Hrsg. Otto Pischel, 1934
Grundriß zur deutschen Verwaltungsgeschichte 1815-1945, Reihe B, Band 14 Sachsen, Hrsg. Thomas Klein, Marburg, 1982
Staatshandbuch für das Königreich Sachsen, Hrsg. v. Kgl. Gesamtministerium, Dresden, Jahrgänge 1837-1927
[01] Königliche Gerichte, Manuskript von Dr. Jäger, o.J.
[02] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen (= GVBlKS), 1855, S. 144 ff.
[03] Königliche Bezirksgerichte und Gerichtsämter, Manuskript von Dr. Jäger, o.J.
[04] GVBlKL,1878, S.243-286.
[05] Reichsgesetzblatt, 1877, S.41 ff.; GVBlKS, 1879, S.59 ff.
[06] GVBlKS, 1879, S. 235 ff.
[07] Das neue Sachsen. Ein Handbuch für Verwaltung und Wirtschaft, Hrsg. Otto Pischel, S. 35.
[08] GVBlKS, 1879, Ebenda, S. 64ff.
[09] Ebenda, S. 70.
[10] Ebenda, S. 56.
[11] Vgl. Grundriß zur deutschen Verwaltungsgeschichte 1815-1945, Reihe B, Band 14 Sachsen, S.181 und S. 264, Staatshandbuch für das Königreich Sachsen, Hrsg. v. Kgl. Gesamtministerium, Dresden, 1837-1927, Das neue Sachsen. Ein Handbuch für Verwaltung und Wirtschaft, Hrsg. Otto Pischel, S.35.
Basierend auf die "Bekanntmachung, die Aufhebung der Amtsgerichte Reichenau und Strehla, sowie den Eintritt einiger anderer Jurisdictionsänderungen betreffend" (vom 11. Juni 1883) wurde die Ortschaft Cranzahl aus dem Amtsgerichtsbezirk Oberwiesenthal ausbezirkt und dem Amtsgericht Annaberg zugewiesen.
Zum 1. Januar 1897 wechselte der zu Bärenstein gehörende Ortsteil Stahlberg zum Amtsgerichtsbezirk Annaberg (Verordnung, Änderungen der Gerichtsbarkeit betreffend" vom 24. 1896).
In der Zeit von 1933 - 1945 etablierte das NS-Regime eine Vielzahl von Ausnahme- und Sondergerichten. Dazu zählten u. a. auch die Anerbengerichte, die mit dem Reichserbhofgesetz (vom 29. September 1933) etabliert wurden. Sie waren organisatorischen an den Amtsgerichten angesiedelt und entschieden in Erbhofrechtsstreitigkeiten. Das Amtsgericht Oberwiesenthal stellte eine Ausnahme dar. Dort war kein Anerbengericht angesiedelt (Stand 1934). Darüber hinaus legte das "Gesetz zur Regelung der landwirtschaftlichen Entschuldungsverhältnisse" (vom 1. Juni 1933) bestimmte Amtsgerichte als örtlich zuständige Behörden für das Entschuldungsverfahren von landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen Betrieben fest. Für den Amtsgerichtsbezirk Oberwiesenthal war das zuständige Entschuldungsamt am Amtsgericht Annaberg angesiedelt. (Diese und weitere Ausnahme- und Sondergerichte wurden jedoch durch die Proklamation Nr. 3, Absatz III des Alliierten Kontrollrates vom 20. Oktober 1945 wieder aufgelöst.)
Um die "Aufgaben unter den besonderen Verhältnissen des Krieges auch weiterhin [..] erfüllen [zu können]" (RGBl. 1942 I, S. 139) bestimmte Adolf Hitler die Vereinfachung der Rechtspflege. Unter der Prämisse trotz kriegsbedingter Einschränkungen den Gerichtsbetrieb aufrecht zu erhalten, wurden in der Folge eine Vielzahl der Amtsgerichte in Sachsen zu Zweiggerichten umgewandelt bzw. gänzlich aufgelöst oder vor Ort nur noch einmal oder mehrmals wöchentlich Gerichtstage abgehalten. Im Rahmen dieser Umorganisation des Gerichtswesens wurde das bisherige Amtsgericht Amtsgericht Oberwiesenthal stillgelegt. Seine Aufgaben übernahm das Amtsgericht Annaberg.
Der Bestand enthält auch Unterlagen des Gerichtsamtes Oberwiesenthal.
Inhalt: Allgemeiner Dienstbetrieb.- Gerichtsorganisation.- Dienstgebäude.- Personalverwaltung.- Strafgerichtsbarkeit.- Zivilverfahren.- Nachlassangelegenheiten.- Grundstücksangelegenheiten.- Grundbuchangelegenheiten.- Ablösungen.- Handelsregister bis 1938.- Handelsregister, Abt. A.- Vereinsregister.- Genossenschaftsregister.
Ausführliche Einleitung: 1. Geschichte des Amtsgerichts Oberwiesenthal
Zur Geschichte der staatlichen Justiz- und Verwaltungsbehörden im 19. und 20. Jahrhundert
liegen Manuskripte von Dr. Jäger vor.
Die Bildung des Königlichen Gerichts Oberwiesenthal im Jahre 1832 geschah "zu besserer Förderung der Geschäfte und Erleichterung der Gerichtsunterebenen in den von dem bisherigen Amtssitz weit entfernten Ortschaften des Kreisamtsbezirks Schwarzenberg", behob also nur partielle gerichtsorganisatorische Mängel. [01]
Das "Gesetz, die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege und Verwaltung betreffend", vom 11. August 1855[02] , setzte einen gewissen Schlusspunkt unter die langjährigen Bemühungen um eine Reorganisation der Gerichtsstrukturen.[03] Die Tätigkeit des Königlichen Gerichts wurde als Gerichtsamt Oberwiesenthal mit Justiz- und Verwaltungsaufgaben fortgeführt. Die Gerichtsbezirke wurden durch die "Bekanntmachung, die Bildung de Gerichtsbezirke des Landes betreffend" festgelegt.[04]
Am 27. Januar 1877 wurde das Gerichtsverfassungsgesetz für das Deutsche Reich verkündet; in Sachsen ergaben sich aufgrund des "Gesetzes über die Bestimmungen zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27.01.1877 und über die Zuständigkeit der Gerichte in Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit enthaltend" vom 01.03.1879 mit dem 1. Oktober 1879 Veränderungen der Gerichtsstrukturen.[05] Das Oberappellationsgericht, die Appellationsgerichte, die Bezirksgerichte, die Handelsgerichte und die Gerichtsämter wurden aufgehoben. Die neue unterste Instanz bildeten 105 Amtsgerichte, die in der territorialen Zuständigkeit weitgehend auf den Gerichtsämtern aufbauten.[06] Damit wurde das Gerichtsamt Oberwiesenthal zum Amtsgericht Oberwiesenthal ausschließlich mit Justizaufgaben umstrukturiert. Bis 1919 hieß diese unterste Justizbehörde Königlich Sächsisches Amtsgericht Oberwiesenthal.
Ab 1934 wurde das Amtsgericht Oberwiesenthal vom Amtsgericht Annaberg mit verwaltet.[07]
Nach dem Zweiten Weltkrieg erließ die Sowjetische Militäradministration in Deutschland am 4. September 1945 den Befehl Nr. 49 über die Reorganisation des Gerichtswesens in der sowjetischen Besatzungszone. Angeknüpft wurde im Bestreben nach einer einheitlichen Regelung für ganz Deutschland an die Gerichtsstruktur vor dem 1. Januar 1933.[08] Im Land Sachsen entstanden 1945 in Anlehnung an die alte Einteilung neben dem Oberlandesgericht 8 Landgerichte und 55 Amtsgerichte mit 48 Zweiggerichten.[09] Die Zweiggerichte nahmen vor allem die Aufgaben der Freiwilligen Gerichtsbarkeit wahr und hielten teilweise Gerichtstage ab.[10] Die Aufgaben des Amtsgerichts Oberwiesenthal blieben bis zur Auflösung der Amtsgerichte 1952 in der Zuständigkeit des Amtsgerichts Annaberg
Vorsteher des Königl. Gerichts, des Gerichtsamts und Amtsgerichts Oberwiesenthal[11]
als Justitiar
1832-1838 Wilde, Friedrich August
1838-1842 Meisel, Simon Gustav
1843-1848 Hohfeld, Carl Friedrich
1848-1853 Fiedler, Wilhelm Julius
1853-1856 Mosel, Moritz von der
als Gerichtsamtmann
1856-1860 Mosel, Moritz von der
1860-1864 Naumann, Karl Eduard
1864-1867 Steinberger, Hermann Albrecht
1867-1870 Weidauer, Friedrich
1870-1873 Lobe, Karl Eduard Emil
1873-1878 Schmidt, Karl Friedrich
als Amtsrichter
1880-1881 Marche, Ernst Oskar
1882-1883 vakant
1884-1885 Rudert, Dr. Ernst Albin
1886-1887 Hänig, Friedrich Hermann
1888-1891 Zinner, Gustav Bruno
1892-1894 Reppchen, Dr. Max Robert Leonce
1895-1897 Spindler, Dr. Gustav Otto
1898-1900 Huth, Heinrich Theodor Ernst
1901-1903 Schulze, Dr. Friedrich Gustav Erdmann Alfred
1905-1908 Braungardt, Dr. F. R.
1909-1914 Langer, Dr. Paul Arno
1921-1927 Friedrich
1934 mitverwaltet von Amtsgericht Annaberg
2. Bestandsgeschichte
Der Bestand Amtsgericht Oberwiesenthal gelangte im November 2001 aus dem Hauptstaatsarchiv Dresden in das Staatsarchiv Chemnitz. Bisheriges Findhilfsmittel war eine Findkartei. Er enthält auch Unterlagen der Vorgängereinrichtungen (Königl. Gericht und Gerichtsamt), die aufgrund des geringen Umfangs nicht entnommen worden. Die Bearbeitung umfasste die Eingabe der vorhandenen Kartei in die Augias-Maske sowie die Erstellung des vorliegenden Findbuches. Die Handelsregisterakten wurden einzeln neu verzeichnet. Die Eingabe erfolgte in das Archiv-Programm Augias 7.2 durch Frau Loos im Juni 2002. Der Bestand umfasst 160 AE in einem Umfang von 1,36 lfm und einer Laufzeit von 1809 bis 1955.
Der Bestand beinhaltet Akten aus den Bereichen Allgemeiner Dienstbetrieb und Gerichtsorganisation, Personal, Dienstgebäude und Grundstücke, Strafprozesse, Zivilprozesse, Zwangsvollstreckungen und -versteigerungen, Konkurse, Testamente und Nachlässe, Grundstücksangelegenheiten, Grundbuchangelegenheiten, Ablösungen, Handelsregister, Vereinsregister und Genossenschaftsregister.
Für Angelegenheiten des Amtsgerichtsbezirks Oberwiesenthal wird empfohlen, auch den Bestand des Amtsgerichts Annaberg einzusehen.
3. Quellen und Literatur
Amtsgerichte, Manuskript von Dr. Jäger, o.J..
Königliche Bezirksgerichte und Gerichtsämter, Manuskript von Dr. Jäger, o.J.
Königliche Gerichte, Manuskript von Dr. Jäger, o.J..
Das neue Sachsen. Ein Handbuch für Verwaltung und Wirtschaft, Hrsg. Otto Pischel, 1934
Grundriß zur deutschen Verwaltungsgeschichte 1815-1945, Reihe B, Band 14 Sachsen, Hrsg. Thomas Klein, Marburg, 1982
Staatshandbuch für das Königreich Sachsen, Hrsg. v. Kgl. Gesamtministerium, Dresden, Jahrgänge 1837-1927
[01] Königliche Gerichte, Manuskript von Dr. Jäger, o.J.
[02] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen (= GVBlKS), 1855, S. 144 ff.
[03] Königliche Bezirksgerichte und Gerichtsämter, Manuskript von Dr. Jäger, o.J.
[04] GVBlKL,1878, S.243-286.
[05] Reichsgesetzblatt, 1877, S.41 ff.; GVBlKS, 1879, S.59 ff.
[06] GVBlKS, 1879, S. 235 ff.
[07] Das neue Sachsen. Ein Handbuch für Verwaltung und Wirtschaft, Hrsg. Otto Pischel, S. 35.
[08] GVBlKS, 1879, Ebenda, S. 64ff.
[09] Ebenda, S. 70.
[10] Ebenda, S. 56.
[11] Vgl. Grundriß zur deutschen Verwaltungsgeschichte 1815-1945, Reihe B, Band 14 Sachsen, S.181 und S. 264, Staatshandbuch für das Königreich Sachsen, Hrsg. v. Kgl. Gesamtministerium, Dresden, 1837-1927, Das neue Sachsen. Ein Handbuch für Verwaltung und Wirtschaft, Hrsg. Otto Pischel, S.35.
1,56 (nur lfm)
Bestand
Es gilt die Sächsische Archivbenutzungsverordnung vom 8. September 2022 (SächsGVBl. S. 526).
27.11.2023, 08:58 MEZ