49. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L940042/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1994
06.07.1994, 10:00
Tagesordnung
1. Vereidigung der neugewählten Mitglieder des Staatsgerichtshofs
2. Wahl von Vertretern des Landtags in den Rundfunkrat des Südwestfunks
3. Aktuelle Debatte
- Stellenwert von Kooperationslösungen in der zukünftigen Sonderabfallpolitik des Landes
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge und zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 11/3870
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4218
Berichterstatter: Abg. Schöning
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes
- Drucksache 11/4102
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4183
Berichterstatter: Abg. Hackl
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Abkommen über die Zentralstelle der Länder für die Sicherheitstechnik und über die Akkretierungsstelle der Länder für Meß- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
- Drucksache 11/4101
7. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Haltung des Landes Baden-Württemberg zu beabsichtigten Grundgesetzänderungen
- Drucksache 11/4216
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Städtebauförderung
- Drucksache 11/1184
9. Große Anfrage der Fraktion der SPD
mit der Antwort der Landesregierung
- Bodenseeraum
- Drucksachen 11/1196, 11/1842
10. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Berufung eines Ausländerbeauftragten
- Drucksache 11/1198
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Schaffung eines Ausländerbeauftragten beim Landtag Baden-Württemberg
- Drucksache 11/1267
11. Aktuelle Debatte
- Keine Entlastung der Justiz bei Gefahr von Fehlurteilen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
12. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/4178, 11/4179, 11/4180, 11/4181, 11/4182
13. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/4170
14. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 26. April 1994
- Verkauf der landeseigenen Grundstücke Flst. Nrn. 2384 ff. der Gemarkung Karlsruhe, Lohfeldsiedlung
- Drucksachen 11/3920, 11/4122
Berichterstatterin: Abg. Helga Ulmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 4. Mai 1994
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 14609/1 der Gemarkung Karlsruhe an den Erbbauberechtigten
- Drucksachen 11/3969, 11/4123
Berichterstatter: Abg. List
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Mai 1994
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 21534/1 der Gemarkung Bruchsal an die Stadt Bruchsal
- Drucksachen 11/3927, 11/4124
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 24. Mai 1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfläche des ehemaligen Kienzle-Areals in Villingen-Schwenningen zur Errichtung eines Neubaus für die Berufsakademie
Drucksachen 11/4065, 11/4193
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 7. Juni 1994
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Heilbronn-Sontheim
- Drucksachen 11/4114, 11/4194
Berichterstatter: Abg. Keitel f) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Juni 1994
- Grundstückstausch Firmenanwesen Unterallmendstraße 19 und landeseigenes Objekt Goethestraße 14 in Furtwangen zur Unterbringung einer Fachhochschule
- Drucksachen 11/4127, 11/4195
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
g) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Juni 1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfläche des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 96 (Bertoldstraße 43) in Freiburg zur Errichtung eines Neubaus für das Polizeirevier Freiburg-Nord
- Drucksachen 11/4128, 11/4196
Berichterstatter: Abg. Dr. Puchta
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung vom 19. April 1994
- Anmeldung des Landes zum 24. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG)
- Drucksachen 11/3777, 11/4197
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenauschusses zu7 der Mitteilung des Innenministeriums vom 9. Juni 1994
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Zuwanderungs- und Asylpolitik
(Bundesratsdrucksache Nr. 207/94)
- Drucksachen 11/4173, 11/4184
Berichterstatter: Abg. Haasis
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgericht vom 15. April 1994,
Az.: 1 BvL 18/93, 5/94, 6/94, 7/94, sowie 1 BvR 403/94 und 569/94
- Verfassungsgerichtliche Verfahren wegen Erhebung der Feuerwehrabgabe
- Drucksache 11/4219
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
18. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/3646, 11/3922, 11/3929, 11/4011, 11/4036, 11/4053, 11/4057, 11/4076, 11/4082, 11/4085
19. Abgeordnetenbriefe
1. Vereidigung der neugewählten Mitglieder des Staatsgerichtshofs
2. Wahl von Vertretern des Landtags in den Rundfunkrat des Südwestfunks
3. Aktuelle Debatte
- Stellenwert von Kooperationslösungen in der zukünftigen Sonderabfallpolitik des Landes
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge und zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 11/3870
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4218
Berichterstatter: Abg. Schöning
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes
- Drucksache 11/4102
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4183
Berichterstatter: Abg. Hackl
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Abkommen über die Zentralstelle der Länder für die Sicherheitstechnik und über die Akkretierungsstelle der Länder für Meß- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
- Drucksache 11/4101
7. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Haltung des Landes Baden-Württemberg zu beabsichtigten Grundgesetzänderungen
- Drucksache 11/4216
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Städtebauförderung
- Drucksache 11/1184
9. Große Anfrage der Fraktion der SPD
mit der Antwort der Landesregierung
- Bodenseeraum
- Drucksachen 11/1196, 11/1842
10. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Berufung eines Ausländerbeauftragten
- Drucksache 11/1198
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Schaffung eines Ausländerbeauftragten beim Landtag Baden-Württemberg
- Drucksache 11/1267
11. Aktuelle Debatte
- Keine Entlastung der Justiz bei Gefahr von Fehlurteilen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
12. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/4178, 11/4179, 11/4180, 11/4181, 11/4182
13. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/4170
14. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 26. April 1994
- Verkauf der landeseigenen Grundstücke Flst. Nrn. 2384 ff. der Gemarkung Karlsruhe, Lohfeldsiedlung
- Drucksachen 11/3920, 11/4122
Berichterstatterin: Abg. Helga Ulmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 4. Mai 1994
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 14609/1 der Gemarkung Karlsruhe an den Erbbauberechtigten
- Drucksachen 11/3969, 11/4123
Berichterstatter: Abg. List
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Mai 1994
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 21534/1 der Gemarkung Bruchsal an die Stadt Bruchsal
- Drucksachen 11/3927, 11/4124
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 24. Mai 1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfläche des ehemaligen Kienzle-Areals in Villingen-Schwenningen zur Errichtung eines Neubaus für die Berufsakademie
Drucksachen 11/4065, 11/4193
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 7. Juni 1994
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Heilbronn-Sontheim
- Drucksachen 11/4114, 11/4194
Berichterstatter: Abg. Keitel f) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Juni 1994
- Grundstückstausch Firmenanwesen Unterallmendstraße 19 und landeseigenes Objekt Goethestraße 14 in Furtwangen zur Unterbringung einer Fachhochschule
- Drucksachen 11/4127, 11/4195
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
g) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Juni 1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfläche des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 96 (Bertoldstraße 43) in Freiburg zur Errichtung eines Neubaus für das Polizeirevier Freiburg-Nord
- Drucksachen 11/4128, 11/4196
Berichterstatter: Abg. Dr. Puchta
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung vom 19. April 1994
- Anmeldung des Landes zum 24. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG)
- Drucksachen 11/3777, 11/4197
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenauschusses zu7 der Mitteilung des Innenministeriums vom 9. Juni 1994
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Zuwanderungs- und Asylpolitik
(Bundesratsdrucksache Nr. 207/94)
- Drucksachen 11/4173, 11/4184
Berichterstatter: Abg. Haasis
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgericht vom 15. April 1994,
Az.: 1 BvL 18/93, 5/94, 6/94, 7/94, sowie 1 BvR 403/94 und 569/94
- Verfassungsgerichtliche Verfahren wegen Erhebung der Feuerwehrabgabe
- Drucksache 11/4219
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
18. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/3646, 11/3922, 11/3929, 11/4011, 11/4036, 11/4053, 11/4057, 11/4076, 11/4082, 11/4085
19. Abgeordnetenbriefe
2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Amann, Bernhard; Abgeordneter, Politiker, 1954-
Bühler, Rudolf; Politiker, Abgeordneter, Elektromeister, 1939-
Döring, Walter; Politiker, Abgeordneter, Minister, Historiker, Lehrbeauftragter, 1954-
Göschel, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, 1944-
Jacobi, Michael; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1960-
Kipfer, Birgit; Politikerin, Abgeordnete, 1943-
Kuhn, Fritz; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, Linguist, 1955-
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Rapp, Klaus; Offsetdrucker, Politiker, Abgeordneter, 1952-
Schäfer, Harald Bernd; Pädagoge, Politiker, Landesminister, Minister, Umweltminister, Abgeordneter, 1938-2013
Scheuermann, Winfried; Abgeordneter, 1938-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Schmiedel, Claus; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1951-
Schneider, Norbert; Politiker, Abgeordneter, Jurist, Staatssekretär, 1935-
Schöning, Dietmar; Politiker, Abgeordneter, 1948-
Ströbele, Roland; Abgeordneter, Bürgermeister, 1943-
Vetter, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Minister, 1937-
Bühler, Rudolf; Politiker, Abgeordneter, Elektromeister, 1939-
Döring, Walter; Politiker, Abgeordneter, Minister, Historiker, Lehrbeauftragter, 1954-
Göschel, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, 1944-
Jacobi, Michael; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1960-
Kipfer, Birgit; Politikerin, Abgeordnete, 1943-
Kuhn, Fritz; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, Linguist, 1955-
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Rapp, Klaus; Offsetdrucker, Politiker, Abgeordneter, 1952-
Schäfer, Harald Bernd; Pädagoge, Politiker, Landesminister, Minister, Umweltminister, Abgeordneter, 1938-2013
Scheuermann, Winfried; Abgeordneter, 1938-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Schmiedel, Claus; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1951-
Schneider, Norbert; Politiker, Abgeordneter, Jurist, Staatssekretär, 1935-
Schöning, Dietmar; Politiker, Abgeordneter, 1948-
Ströbele, Roland; Abgeordneter, Bürgermeister, 1943-
Vetter, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Minister, 1937-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:28 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung (Bestand)
- 1994 (Gliederung)