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15. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L110039/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2011
13. Oktober 2011
15. Plenarsitzung von 14:34 Uhr bis 17:07 Uhr
Tagesordnung
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
- Drucksache 15/497
Minister Dr. Nils Schmid
Abg. Tobias Wald CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Rückabwicklung des Universitätsmedizingesetzes (UniMed-Rückabwicklungsgesetz - UniMed-RüG)
- Drucksache 15/631
Ministerin Theresia Bauer
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Petra Häffner GRÜNE
Abg. Martin Rivoir SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
7. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Zukunft der Werkrealschule
- Drucksache 15/205
b) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Vorliegende Anträge auf Einrichtung der sogenannten Gemeinschaftsschule - Drucksache 15/356 (geänderte Fassung)
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Abg. Ulrich Müller CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Klaus Käppeler SPD
Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer
8. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
- Planungen der Landesregierung zu einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 km/h auf Autobahnen und grundsätzlichem Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften
- Drucksache 15/302
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD 9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 19. Juli 2011
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 15/297, 15/564
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Juli 2011
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
- Drucksachen 15/298, 15/565
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 1. September 2011, Az.: 1 BvL 8/11
- Normenkontrollverfahren zu § 21 Satz 2 des Gesetzes betreffend die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg wegen Selbsttitulierungsrecht in der Zwangsvollstreckung
- Drucksache 15/566 . 669
Beschluss zu den gemeinsam aufgerufenen Tagesordnungspunkten 9 bis 11
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. Februar 2011
- Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes: Bildungs- und Infrastrukturpauschalen
- Drucksachen 14/7554, 15/542
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Organisationsuntersuchung bei den Regierungspräsidien des Landes
- Drucksachen 15/145, 15/543
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 5: Poststellen und Registraturen der Regierungspräsidien
- Drucksachen 15/138, 15/544
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 7: Polizeiliche Begleitung von Großraum- und Schwertransporten
- Drucksachen 15/81, 15/545
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. April 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005
- Beitrag Nr. 11: Fachhochschule Villingen-Schwenningen - Hochschule für Polizei
- Drucksachen 15/4, 15/546
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Mai 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 20: Außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensteuer
- Drucksachen 15/60, 15/547
18. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 21: Sonderausgabenabzug für Aufwendungen zur Basisversorgung
- Drucksachen 15/135, 15/548 19. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Mai 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 24: Landesimmobiliengesellschaft Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/7, 15/549
20. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 22: Baukosten der Kinderkliniken Heidelberg und Leipzig im Vergleich
- Drucksachen 15/92, 15/550
21. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 23: Sanierung der Klostermauer in Bebenhausen
- Drucksachen 15/137, 15/551
22. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 18: Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben
- Drucksachen 15/136, 15/552
23. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 27: Internationale Bodensee-Hochschule
- Drucksachen 15/34, 15/553
24. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Juni 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 28: Informations- und Kommunikationstechnik der Universität Hohenheim
- Drucksachen 15/130, 15/554
25. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Juli 2011 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 25: Transport von Ausstellungsgegenständen der staatlichen Museen
- Drucksachen 15/292, 15/555
26. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Juli 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Beitrag Nr. 26: Archäologisches Landesmuseum
- Drucksachen 15/337, 15/556
27. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Juli 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der Enquetekommission ¿Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft - berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung¿
Abschnitt 3.1 - Allgemeine Entwicklungen und Herausforderungen
Abschnitt 3.2 - Berufliche Schulen
Abschnitt 3.3 - Duale Ausbildung
Abschnitt 3.4 - Allgemeine und berufliche Weiterbildung
- Drucksachen 15/315, 15/557 . 669
Beschluss zu den gemeinsam aufgerufenen Tagesordnungspunkten 12 bis 27 28. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 20. Juli 2011
¿ Berichte der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Berichte über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der Enquetekommission ¿Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft ¿ berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung¿
a) Abschnitt 3.2 ¿ Berufliche Schulen
Abschnitt 3.3 ¿ Duale Ausbildung
b) Abschnitt 3.1 ¿ Allgemeine Entwicklungen und Herausforderungen
Abschnitt 3.2 ¿ Berufliche Schulen
Abschnitt 3.3 ¿ Duale Ausbildung
Abschnitt 3.4 ¿ Allgemeine und berufliche Weiterbildung
c) Abschnitt 3.4 ¿ Allgemeine und berufliche Weiterbildung
- Drucksachen 15/316, 15/317, 15/318, 15/527
29. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juli 2011
¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der Enquetekommission ¿Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft ¿ berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung¿
Abschnitt 3.4 ¿ Allgemeine und berufliche Weiterbildung
- Drucksachen 15/320, 15/519 . 671
30. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
a) zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juli 2011 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der Enquetekommission ¿Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft ¿ berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung¿
Abschnitt 3.3 ¿ Duale Ausbildung
Abschnitt 3.4 ¿ Allgemeine und berufliche
Weiterbildung
b) zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. August 2011
¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der Enquetekommission ¿Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft ¿ berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung¿
Abschnitt 3.3 ¿ Duale Ausbildung
Drucksachen 15/319, 15/450, 15/534
31. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. August 2011
¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Weiterentwicklung der studentischen Mitbestimmung
¿ Drucksachen 15/454, 15/520
32. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 1. August 2011
¿ Erfahrungsbericht nach § 4 Abs. 9 des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes Baden-Württemberg (EWärmeG)
¿ Drucksachen 15/399, 15/599
33. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Juli 2011
¿ Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Ein Haushalt für ¿Europa 2020¿
¿ Drucksachen 15/287, 15/608
34. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Justizministeriums vom 28. Juli 2011
¿ Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Grünbuch der Kommission: Stärkung des gegenseitigen Vertrauens im europäischen Rechtsraum
¿ Grünbuch zur Anwendung der EU-Strafrechtsvorschriften im Bereich des Freiheitsentzugs
¿ Drucksachen 15/396, 15/609
35. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 17. August 2011
¿ Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz und zur Aufhebung der Richtlinien 2004/8/EG und 2006/32/EG
¿ Drucksachen 15/436, 15/610
Beschluss zu den gemeinsam aufgerufenen Tagesordnungspunkten 33 bis 35
36. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
¿ Drucksachen 15/583, 15/584, 15/585, 15/586, 15/587, 15/588, 15/589, 15/590, 15/591, 15/592 37. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 15/504
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.