Amtsgericht Altenberg (Bestand)
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Bestand
Sächsisches Staatsarchiv, 11035
Sächsisches Staatsarchiv (Beständegliederung) >> 02. Königreich und Freistaat Sachsen 1831 - 1945 >> 02.03 Fachbehörden und nachgeordnete Einrichtungen >> 02.03.04 Justiz >> 02.03.04.02 Gerichte >> 02.03.04.02.07 Amtsgerichte
1852 -1956
Geschichte: 1879 wurde das Amtsgericht Altenberg gebildet, das für die Stadt Altenberg, elf Gemeinden und vier Forstreviere zuständig war. Ende des Jahres 1931 wurde das Gericht aufgelöst und seine Zuständigkeiten auf die Amtsgerichte Dippoldiswalde und Lauenstein aufgeteilt.
Der Bestand enthält auch Akten des Gerichtsamtes Altenberg.
Weitere Angaben siehe 2.3.4.2.7 Amtsgerichte.
Inhalt: Amtsgerichtsverwaltung.- Strafgerichtsbarkeit.- Zivilgerichtsbarkeit.- Freiwillige Gerichtsbarkeit.
Ausführliche Einleitung: Nach der Gründung des Deutschen Reichs wurden 1877 durch das Gerichtsverfassungsgesetz [01] und weitere Gesetze sowie Verordnungen länderübergreifend eine einheitliche Gerichtsorganisation geschaffen (Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte, Reichsgericht). Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 27.01.1877, das zum 01.10.1879 in Kraft trat, wurden in Sachsen als unterste Instanz 105 Amtsgerichte geschaffen, die die Bezirksgerichte und Gerichtsämter ablösten [02] . Besonders in den Zeiten der Weltwirtschaftkrise und im Zweiten Weltkrieg verringerte sich die Anzahl der Amtsgerichte. Die Amtsgerichte waren einem der sieben Landgerichte unterstellt (Bautzen, Dresden, Freiberg, Chemnitz, Zwickau, Plauen und Leipzig).
Die Amtsgerichte waren zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (vermögensrechtliche Streitsachen, Mietstreitigkeiten) und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Nachlasssachen, Vormundschaften, Pflegschaften, Adoptionen, Registersachen, diverse Aufgebote, Grundbuchsachen). Für Verhandlungen in Strafsachen aus Übertretungen und Vergehen, die höchstens mit Gefängnis bis zu drei Monaten zu bestrafen waren, wurden spezielle Schöffengerichte aus einem Amtsrichter und zwei gewählten ehrenamtlichen Schöffen gebildet. Beim Amtsgericht bestand eine Amtsanwaltschaft.
Aufgabenzuwächse ergaben sich u.a. durch das Reichsmietengesetz 1922 und des Reichsgesetz über Mieterschutz und Mieteinigungsämter 1923 (Mietgerichte und Mieteinigungsämter), das Reichsgesetz über Pachtschutzordnung 1925 (Pachteinigungsämter) und das Aufwertungsgesetz vom 16.07.1925 (Aufwertungsstellen). [03]
Von 1933 bis 1945 bestanden bei den Amtsgerichten Anerbengerichte [04] , Erbgesundheitsgerichte [05] und Entschuldungsgerichte (ab 1935 Entschuldungsämter) für die landwirtschaftliche Entschuldung [06] .
Zum 01.07.1949 übernahmen die Amtsgerichte Ehesachen von den Landgerichten [07] und zum 01.01.1952 waren die Amtsgerichte auch für die Kindschaftssachen zuständig [08] .
Zum 01.06.1951 erfolgte in Sachsen eine Anpassung der Grenzen der Amtsgerichtsbezirke an die Grenzen der Landkreise und Stadtkreise [09] . Mit der Bezeichnung "Kreisgericht" wurden die Aufgaben der Amtsgerichte ab Ende August 1952 bis Anfang Oktober 1952 weitergeführt. Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 02.10.1952 wurden die Kreisgerichte eingeführt und die bisherige Gliederung der Justiz aufgehoben. Es bestanden fortan Kreisgerichte, Bezirksgerichte und ein Oberstes Gericht der DDR. Die neugeschaffenen Kreisgerichte übernahmen die Aufgaben der streitigen Gerichtsbarkeit. Die freiwillige Gerichtsbarkeit ging im Wesentlichen auf die Staatlichen Notariate (Nachlassangelegenheiten), die Räte der Kreise (Vormundschaften, Grund- und Hypothekensachen, Register) und die Polizei (Vereinigungen) über.
Die Akten der Amtsgerichte wurden aus den Altregistraturen der Amtsgerichte und Kreisgerichte sowie aus den Kreisarchiven übernommen. Die Einlagerung im Hauptstaatsarchiv erfolgte zunächst nach den abgebenden Gerichtsbehörden, ohne auf Provenienzen zu achten [10] . Viele Jahre war ein Zugang zu den Akten nur über die Abgabelisten und dem von Dr. Artur Brabant initiierten Zettelkatalog möglich. Durch die in den vielen Jahrzehnten erfolgten Änderungen der Grenzen der Gerichtsbezirke wurden die Akten zwischen den zu verschiedenen Zeiten zuständigen Gerichten ausgetauscht, dies führte dazu, dass sich Akten desselben Gerichtes in Übernahmen aus verschiedenen Amtsgerichten befanden. Neben Akten der Amtsgerichte selbst befanden sich in den Abgaben auch Akten der Gerichtsämter und Bezirksgerichte, Königlicher Gerichte und Landgerichte, der Ämter sowie von Stadt- und Patrimonialgerichten. Seit den 1960er Jahren erfolgte die Verzeichnung der Akten lokaler Justiz- und Verwaltungsbehörden [11] . Die Bestandsgruppe der Amtsgerichte wurde nach 1982 unter Erstellung eines Ordnungsmodells weiter bearbeitet (Anlage 1). Die Akten sind an Hand der Verzeichnungskarteikarten aus den Abgabebeständen herausgezogen worden, wurden anschließend auf der Grundlage des Ordnungsmodells geordnet und neu nummeriert.
Ausgehend vom Bearbeitungsplan aus dem Jahr 1960 waren die Akten der Gerichtsämter (1856 – 1879) in die Amtsgerichtsbestände (für den Teil der Justiz) und die Amtshauptmannschaftsbestände (für die Verwaltungsakten) einzuordnen. Bei einer weiteren Bearbeitung der Bestände der Amtsgerichte und Amtshauptmannschaften müssen diese Akten ermittelt werden und den Beständen der Gerichtsämter zugeordnet werden.
Amtsgericht Altenberg
Das 1879 gebildete Amtsgericht Altenberg gehörte zum Landgerichtsbezirk Dresden.
Der Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Altenberg umfasste folgende Städte und Gemeinden:
- Altenberg mit Vorwerk, Neugarten und Rauschermühle
- Bärenburg
- Bärenfels
- Dönischen [Dönschten]
- Falkenhain bei Altenberg
- Geising (Neu- und Alt-)
- Georgenfeld
- Hirschsprung
- Rehefeld
- Schellerhau
- Zaunhaus
- Zinnwald
Ebenfalls der Gerichtsbarkeit des Amtsgerichts in Altenberg unterstanden die Forstreviere in Altenberg, Bärenfels und Hermsdorf, sowie ein Teil des Bärenburger Revieres.
Zum Ende des Jahres 1931 wurde das Amtsgericht Altenberg aufgehoben. Die Gemeinden Altenberg, Geising, Georgenfeld, Hirschsprung, Zinnwald und der selbständige Gutsbezirk Staatsforstrevier Hirschsprung-Altenberg wurden dem Amtsgericht Lauenstein zugewiesen.
Die anderen Gemeinden, Bärenburg, Bärenfels, Dönschten, Falkenhain, Rehefeld-Zaunhaus, Schellerhau und der selbständige Gutsbezirk Staatsforstrevier Bärenfels gelangten in den Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Dippoldiswalde [12] .
Übernommen wurden die vorliegenden Akten hauptsächlich von den Amtsgerichten in Lauenstein und Dippoldiswalde sowie vom Registergericht des Amtsgerichts Dresden.
Verzeichnet wurden die Akten von Dr. Reiner Groß, Anneliese Schmidt, Sigrid Winar und Roland Pfirschke. Die Nummern 1 bis 40 und Nachtrag 1 - 69 sind auf Karteikarten verzeichnet worden, die Nummern 41 bis 55 waren nur über das Archivprogramm "Augias" recherchierbar. Die Findkartei wurde 2006 nach Augias übertragen.
Neben Akten des Amtsgerichts Altenberg selbst enthält der Bestand auch Akten des Gerichtsamts Altenberg.
[01] Reichsgesetzblatt (RGBl.) 1877, S. 41
[02] Verordnung, die mit dem 1. Oktober 1879 in Wirksamkeit tretenden Gerichte, vom 28. Juli 1879, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen (GVOBl.) 1879, S. 235
[03] siehe: von der Mosel: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts, 13. Auflage, 1926
[04] RGBl I 1933, S. 685: Reichserbhofgesetz
[05] RGBl I 1933, S. 529: Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses
[06] RGBl I 1933, S. 331: Gesetz zur Regelung landwirtschaftlicher Schuldverhältnisse und RGBl. I 1935, S. 572: 7. Verordnung zur Durchführung der landwirtschaftlichen Schuldenregelung
[07] Zentralverordnungsblatt 1948, S. 588
[08] GBl DDR, 1951, Nr. 132
[09] GBl DDR, 1951, S. 404
[10] siehe: Erschließung der Bestandsgruppe Amtsgerichte im Staatsarchiv Dresden, von Annelise Schmidt und Sigrid Winar, in: Archivmitteilungen 1/1988, S. 26 ff.; Intensivierung der Verzeichnung am Beispiel lokaler Justizbehörden des 16. bis 19. Jahrhunderts, von Werner Weisbach, in: Archivmitteilungen 1/1982, S. 8 ff. und Bearbeitung von Justizbeständen des 19./20. Jahrhunderts im Sächsischen Staatsarchiv Leipzig, von Dr. Volker Jäger, in: Sächsisches Archivblatt 2/2000, S. 7 ff.
[11] 10707 Hauptstaatsarchiv Dresden, Nr. 1639, Bl. 179
[12] Sächsisches Gesetzblatt 1931, S. 263
Der Bestand enthält auch Akten des Gerichtsamtes Altenberg.
Weitere Angaben siehe 2.3.4.2.7 Amtsgerichte.
Inhalt: Amtsgerichtsverwaltung.- Strafgerichtsbarkeit.- Zivilgerichtsbarkeit.- Freiwillige Gerichtsbarkeit.
Ausführliche Einleitung: Nach der Gründung des Deutschen Reichs wurden 1877 durch das Gerichtsverfassungsgesetz [01] und weitere Gesetze sowie Verordnungen länderübergreifend eine einheitliche Gerichtsorganisation geschaffen (Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte, Reichsgericht). Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 27.01.1877, das zum 01.10.1879 in Kraft trat, wurden in Sachsen als unterste Instanz 105 Amtsgerichte geschaffen, die die Bezirksgerichte und Gerichtsämter ablösten [02] . Besonders in den Zeiten der Weltwirtschaftkrise und im Zweiten Weltkrieg verringerte sich die Anzahl der Amtsgerichte. Die Amtsgerichte waren einem der sieben Landgerichte unterstellt (Bautzen, Dresden, Freiberg, Chemnitz, Zwickau, Plauen und Leipzig).
Die Amtsgerichte waren zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (vermögensrechtliche Streitsachen, Mietstreitigkeiten) und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Nachlasssachen, Vormundschaften, Pflegschaften, Adoptionen, Registersachen, diverse Aufgebote, Grundbuchsachen). Für Verhandlungen in Strafsachen aus Übertretungen und Vergehen, die höchstens mit Gefängnis bis zu drei Monaten zu bestrafen waren, wurden spezielle Schöffengerichte aus einem Amtsrichter und zwei gewählten ehrenamtlichen Schöffen gebildet. Beim Amtsgericht bestand eine Amtsanwaltschaft.
Aufgabenzuwächse ergaben sich u.a. durch das Reichsmietengesetz 1922 und des Reichsgesetz über Mieterschutz und Mieteinigungsämter 1923 (Mietgerichte und Mieteinigungsämter), das Reichsgesetz über Pachtschutzordnung 1925 (Pachteinigungsämter) und das Aufwertungsgesetz vom 16.07.1925 (Aufwertungsstellen). [03]
Von 1933 bis 1945 bestanden bei den Amtsgerichten Anerbengerichte [04] , Erbgesundheitsgerichte [05] und Entschuldungsgerichte (ab 1935 Entschuldungsämter) für die landwirtschaftliche Entschuldung [06] .
Zum 01.07.1949 übernahmen die Amtsgerichte Ehesachen von den Landgerichten [07] und zum 01.01.1952 waren die Amtsgerichte auch für die Kindschaftssachen zuständig [08] .
Zum 01.06.1951 erfolgte in Sachsen eine Anpassung der Grenzen der Amtsgerichtsbezirke an die Grenzen der Landkreise und Stadtkreise [09] . Mit der Bezeichnung "Kreisgericht" wurden die Aufgaben der Amtsgerichte ab Ende August 1952 bis Anfang Oktober 1952 weitergeführt. Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 02.10.1952 wurden die Kreisgerichte eingeführt und die bisherige Gliederung der Justiz aufgehoben. Es bestanden fortan Kreisgerichte, Bezirksgerichte und ein Oberstes Gericht der DDR. Die neugeschaffenen Kreisgerichte übernahmen die Aufgaben der streitigen Gerichtsbarkeit. Die freiwillige Gerichtsbarkeit ging im Wesentlichen auf die Staatlichen Notariate (Nachlassangelegenheiten), die Räte der Kreise (Vormundschaften, Grund- und Hypothekensachen, Register) und die Polizei (Vereinigungen) über.
Die Akten der Amtsgerichte wurden aus den Altregistraturen der Amtsgerichte und Kreisgerichte sowie aus den Kreisarchiven übernommen. Die Einlagerung im Hauptstaatsarchiv erfolgte zunächst nach den abgebenden Gerichtsbehörden, ohne auf Provenienzen zu achten [10] . Viele Jahre war ein Zugang zu den Akten nur über die Abgabelisten und dem von Dr. Artur Brabant initiierten Zettelkatalog möglich. Durch die in den vielen Jahrzehnten erfolgten Änderungen der Grenzen der Gerichtsbezirke wurden die Akten zwischen den zu verschiedenen Zeiten zuständigen Gerichten ausgetauscht, dies führte dazu, dass sich Akten desselben Gerichtes in Übernahmen aus verschiedenen Amtsgerichten befanden. Neben Akten der Amtsgerichte selbst befanden sich in den Abgaben auch Akten der Gerichtsämter und Bezirksgerichte, Königlicher Gerichte und Landgerichte, der Ämter sowie von Stadt- und Patrimonialgerichten. Seit den 1960er Jahren erfolgte die Verzeichnung der Akten lokaler Justiz- und Verwaltungsbehörden [11] . Die Bestandsgruppe der Amtsgerichte wurde nach 1982 unter Erstellung eines Ordnungsmodells weiter bearbeitet (Anlage 1). Die Akten sind an Hand der Verzeichnungskarteikarten aus den Abgabebeständen herausgezogen worden, wurden anschließend auf der Grundlage des Ordnungsmodells geordnet und neu nummeriert.
Ausgehend vom Bearbeitungsplan aus dem Jahr 1960 waren die Akten der Gerichtsämter (1856 – 1879) in die Amtsgerichtsbestände (für den Teil der Justiz) und die Amtshauptmannschaftsbestände (für die Verwaltungsakten) einzuordnen. Bei einer weiteren Bearbeitung der Bestände der Amtsgerichte und Amtshauptmannschaften müssen diese Akten ermittelt werden und den Beständen der Gerichtsämter zugeordnet werden.
Amtsgericht Altenberg
Das 1879 gebildete Amtsgericht Altenberg gehörte zum Landgerichtsbezirk Dresden.
Der Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Altenberg umfasste folgende Städte und Gemeinden:
- Altenberg mit Vorwerk, Neugarten und Rauschermühle
- Bärenburg
- Bärenfels
- Dönischen [Dönschten]
- Falkenhain bei Altenberg
- Geising (Neu- und Alt-)
- Georgenfeld
- Hirschsprung
- Rehefeld
- Schellerhau
- Zaunhaus
- Zinnwald
Ebenfalls der Gerichtsbarkeit des Amtsgerichts in Altenberg unterstanden die Forstreviere in Altenberg, Bärenfels und Hermsdorf, sowie ein Teil des Bärenburger Revieres.
Zum Ende des Jahres 1931 wurde das Amtsgericht Altenberg aufgehoben. Die Gemeinden Altenberg, Geising, Georgenfeld, Hirschsprung, Zinnwald und der selbständige Gutsbezirk Staatsforstrevier Hirschsprung-Altenberg wurden dem Amtsgericht Lauenstein zugewiesen.
Die anderen Gemeinden, Bärenburg, Bärenfels, Dönschten, Falkenhain, Rehefeld-Zaunhaus, Schellerhau und der selbständige Gutsbezirk Staatsforstrevier Bärenfels gelangten in den Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Dippoldiswalde [12] .
Übernommen wurden die vorliegenden Akten hauptsächlich von den Amtsgerichten in Lauenstein und Dippoldiswalde sowie vom Registergericht des Amtsgerichts Dresden.
Verzeichnet wurden die Akten von Dr. Reiner Groß, Anneliese Schmidt, Sigrid Winar und Roland Pfirschke. Die Nummern 1 bis 40 und Nachtrag 1 - 69 sind auf Karteikarten verzeichnet worden, die Nummern 41 bis 55 waren nur über das Archivprogramm "Augias" recherchierbar. Die Findkartei wurde 2006 nach Augias übertragen.
Neben Akten des Amtsgerichts Altenberg selbst enthält der Bestand auch Akten des Gerichtsamts Altenberg.
[01] Reichsgesetzblatt (RGBl.) 1877, S. 41
[02] Verordnung, die mit dem 1. Oktober 1879 in Wirksamkeit tretenden Gerichte, vom 28. Juli 1879, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen (GVOBl.) 1879, S. 235
[03] siehe: von der Mosel: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts, 13. Auflage, 1926
[04] RGBl I 1933, S. 685: Reichserbhofgesetz
[05] RGBl I 1933, S. 529: Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses
[06] RGBl I 1933, S. 331: Gesetz zur Regelung landwirtschaftlicher Schuldverhältnisse und RGBl. I 1935, S. 572: 7. Verordnung zur Durchführung der landwirtschaftlichen Schuldenregelung
[07] Zentralverordnungsblatt 1948, S. 588
[08] GBl DDR, 1951, Nr. 132
[09] GBl DDR, 1951, S. 404
[10] siehe: Erschließung der Bestandsgruppe Amtsgerichte im Staatsarchiv Dresden, von Annelise Schmidt und Sigrid Winar, in: Archivmitteilungen 1/1988, S. 26 ff.; Intensivierung der Verzeichnung am Beispiel lokaler Justizbehörden des 16. bis 19. Jahrhunderts, von Werner Weisbach, in: Archivmitteilungen 1/1982, S. 8 ff. und Bearbeitung von Justizbeständen des 19./20. Jahrhunderts im Sächsischen Staatsarchiv Leipzig, von Dr. Volker Jäger, in: Sächsisches Archivblatt 2/2000, S. 7 ff.
[11] 10707 Hauptstaatsarchiv Dresden, Nr. 1639, Bl. 179
[12] Sächsisches Gesetzblatt 1931, S. 263
2,40 (nur lfm)
Bestand
Es gilt die Sächsische Archivbenutzungsverordnung vom 8. September 2022 (SächsGVBl. S. 526).
27.11.2023, 08:58 MEZ