104. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L010006/101
SVHS 104/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 2001
20.02.2001, 09:52 - 15:15
Tagessordnung - ergänzte Fassung -
1. Regierungserklärung
- Zukunftsoffensiven des Landes für die Junge Generation und Aussprache
2.a) Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der Regierungserklärung der Bundesministerin Frau Künast auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Bisherige und geplante Maßnahmen der Landesregierung gegen die Gefahren durch BSE (Drucksache 12/5835)
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Maßnahmen zur Zukunftssicherung der Landwirtschaft in Baden-
Württemberg (Drucksache 12/5878)
d) Antrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Kontrolle der BSE-Schutzmaßnahmen (Drucksache 12/5887)
3. Aktuelle Debatte
- Recht und Ethik - Die Erforschung des menschlichen Genoms und ihre rechtlichen Grenzen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen des Geburtenrückgangs für die Entwicklung Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Weiterentwicklung der Regionen und zur Änderung des Landesabfallgesetzes (Drucksache 12/5877)
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
(Drucksache 12/5994)
Berichterstatter: Abg. Hofer
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Unterbringung besonders rückfallgefährdeter Straftäter
(Straftäter-Unterbringungsgesetz - StrUBG)
(Drucksache 12/5911)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/6019)
Berichterstatter: Abg. Bebber
7.a) Bericht des Parlamentarischen Beirats "Neue Steuerungsinstrumente" und Aussprache
b) Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Beirats
- Auftrag - Ziele - Vorgehensweise
(Drucksache 12/5529)
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 4. Dezember 2000;
- Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz (Drucksachen 12/5740, 12/6020)
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2001
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal vom 19. November 1991 (GBl. S. 745); hier:
Berichte des Südwestrundfunks, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des DeutschlandRadios über die Finanz-, Haushalts- und Personalkosten-
entwicklung in den Jahren 1999 bis 2002
(Drucksachen 12/5950, 12/6017)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Südwestrundfunks vom 19. Dezember 2000; hier:
Bericht über die Nutzung der Übertragungswege gemäß § 42 Abs. 3 des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk
(Drucksachen 12/5875, 12/6018)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2000
- Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 19) - Zum Stand der DV-Unterstützung in der Steuerverwaltung (Drucksachen 12/5881, 12/5924)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 23. September 1999
- Denkschrift 1998 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1996 (Nr. 10) - Betätigungsprüfungen im Eisenbahnbereich
(Drucksachen 12/4437, 12/5923)
Berichterstatterin : Abg. Ursula Lazarus 13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung dem Antrag des Finanzministeriums vom 23. Januar 2001
- Verkauf einer landeseigenen Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/Pragstraße in Stuttgart (sog. Brixner-Areal)
(Drucksachen 12/5936, 12/5997)
Berichterstatter: Abg. Winckler
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 5. Dezember 2000
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier:
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschluss der Regionen "Verwirklichung des ,Europäischen Forschungsraums': Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002 - 2006)"
(Drucksachen 12/5818, 12/5995)
Berichterstatter: Abg. Pfisterer
1. Regierungserklärung
- Zukunftsoffensiven des Landes für die Junge Generation und Aussprache
2.a) Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der Regierungserklärung der Bundesministerin Frau Künast auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Bisherige und geplante Maßnahmen der Landesregierung gegen die Gefahren durch BSE (Drucksache 12/5835)
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Maßnahmen zur Zukunftssicherung der Landwirtschaft in Baden-
Württemberg (Drucksache 12/5878)
d) Antrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Kontrolle der BSE-Schutzmaßnahmen (Drucksache 12/5887)
3. Aktuelle Debatte
- Recht und Ethik - Die Erforschung des menschlichen Genoms und ihre rechtlichen Grenzen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen des Geburtenrückgangs für die Entwicklung Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Weiterentwicklung der Regionen und zur Änderung des Landesabfallgesetzes (Drucksache 12/5877)
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
(Drucksache 12/5994)
Berichterstatter: Abg. Hofer
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Unterbringung besonders rückfallgefährdeter Straftäter
(Straftäter-Unterbringungsgesetz - StrUBG)
(Drucksache 12/5911)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/6019)
Berichterstatter: Abg. Bebber
7.a) Bericht des Parlamentarischen Beirats "Neue Steuerungsinstrumente" und Aussprache
b) Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Beirats
- Auftrag - Ziele - Vorgehensweise
(Drucksache 12/5529)
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 4. Dezember 2000;
- Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz (Drucksachen 12/5740, 12/6020)
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2001
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal vom 19. November 1991 (GBl. S. 745); hier:
Berichte des Südwestrundfunks, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des DeutschlandRadios über die Finanz-, Haushalts- und Personalkosten-
entwicklung in den Jahren 1999 bis 2002
(Drucksachen 12/5950, 12/6017)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Südwestrundfunks vom 19. Dezember 2000; hier:
Bericht über die Nutzung der Übertragungswege gemäß § 42 Abs. 3 des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk
(Drucksachen 12/5875, 12/6018)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2000
- Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 19) - Zum Stand der DV-Unterstützung in der Steuerverwaltung (Drucksachen 12/5881, 12/5924)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 23. September 1999
- Denkschrift 1998 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1996 (Nr. 10) - Betätigungsprüfungen im Eisenbahnbereich
(Drucksachen 12/4437, 12/5923)
Berichterstatterin : Abg. Ursula Lazarus 13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung dem Antrag des Finanzministeriums vom 23. Januar 2001
- Verkauf einer landeseigenen Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/Pragstraße in Stuttgart (sog. Brixner-Areal)
(Drucksachen 12/5936, 12/5997)
Berichterstatter: Abg. Winckler
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 5. Dezember 2000
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier:
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschluss der Regionen "Verwirklichung des ,Europäischen Forschungsraums': Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002 - 2006)"
(Drucksachen 12/5818, 12/5995)
Berichterstatter: Abg. Pfisterer
4:02:40; 4'02
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Dagenbach, Alfred; Politiker, Republikaner, Gärtner, Journalist, 1947-
Drautz, Richard; Politiker, Abgeordneter, Winzer, 1953-2014
Hauk, Peter; Forstwirt, Politiker, Minister, 1960-
Kiefl, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Ingenieur, 1942-
Kipfer, Birgit; Politikerin, Abgeordnete, 1943-
Kretschmann, Winfried; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1948-
Maurer, Ulrich; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1948-
Müller, Walter; Abgeordneter, Gemeinderatsmitglied, Arzt, 1943-
Noll, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Zahnarzt, 1946-2011
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Pfister, Ernst; Politiker, Minister, Abgeordneter, 1947-
Reinhart, Wolfgang; Politiker, Abgeordneter, Jurist, Minister, Fachanwalt, 1956-
Salomon, Dieter; Politikwissenschaftler, Wissenschaftler, Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, Kommunalpolitiker, 1960-
Schäfer, Günther; Politiker, Abgeordneter, 1957-
Scheffold, Stefan; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Wirtschaftsjurist, 1959-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Staiblin, Gerdi; Politikerin, Ministerin, 1942-
Teßmer, Gerd; Abgeordneter, Realschullehrer, 1945-
Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-
Drautz, Richard; Politiker, Abgeordneter, Winzer, 1953-2014
Hauk, Peter; Forstwirt, Politiker, Minister, 1960-
Kiefl, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Ingenieur, 1942-
Kipfer, Birgit; Politikerin, Abgeordnete, 1943-
Kretschmann, Winfried; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1948-
Maurer, Ulrich; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1948-
Müller, Walter; Abgeordneter, Gemeinderatsmitglied, Arzt, 1943-
Noll, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Zahnarzt, 1946-2011
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Pfister, Ernst; Politiker, Minister, Abgeordneter, 1947-
Reinhart, Wolfgang; Politiker, Abgeordneter, Jurist, Minister, Fachanwalt, 1956-
Salomon, Dieter; Politikwissenschaftler, Wissenschaftler, Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, Kommunalpolitiker, 1960-
Schäfer, Günther; Politiker, Abgeordneter, 1957-
Scheffold, Stefan; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Wirtschaftsjurist, 1959-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Staiblin, Gerdi; Politikerin, Ministerin, 1942-
Teßmer, Gerd; Abgeordneter, Realschullehrer, 1945-
Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:28 MEZ
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Hierarchie Detailansicht
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- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
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