26. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L930051/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1993
13.05.1993, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Kosequenzen für die Abfallwirtschaftspolitik des Landes aufgrund der vorgelegten Gesetzentwürfe für ein Kreislauf-Wirtschaftsgesetz sowie zur Baseler Konvention
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Medienlandschaft Baden-Württemberg und Medienregion Stuttgart: Erhaltung und Ausbau
- Drucksachen 11/877, 11/1487
3. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Arbeitnehmerüberlastung
- Drucksache 11/1339
4. Fragestunde
- Drucksache 11/1850
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung der SDR-Satzung
-Drucksache 11/1056
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/1697
Berichterstatter: Abg. Schneider
6. Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Ministeriums für für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Kinder- und Jugendförderungsgesetz
- Drucksache 11/646
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Umschichtung von Finanzmitteln zugunsten des Öffentlichen Personenennahverkehrs im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
- Drucksache 11/751
b) ) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Programm zur Reaktivierung von Schienenstrecken für den Personenennahverkehr
- Drucksache 11/954
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Zukunft für den Nahverkehr auf der Schiene
- DB-Reform und die Regionalisierung des Schienpersonennahverkehrs
- Drucksache 11/1270
d) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- ÖPNV-Mittel
- Drucksache 11/1445
8. Aktuelle Debatte
- Beabsichtigte Einführung einer verfassten Sutendentenschaft mit Austrittsrecht
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
9. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/1808, 11/1809, 11/1810, 11/1835
10. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/1727
11. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.02.1993
- Waldtausch mit der Stadt Heidenheim
- Drucksachen 11/1463, 11/1630
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18.02.1993
- Veräußerung einer Teilfäche der Justizvollzugsanstalt Rottenburg an die Stadt Rottenburg
- Drucksachen 11/1473, 11/1631
Berichterstatter: Abg. Geisel
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 31.03.1993
- Veräußerung der landeseigenen Baugrundstücke auf Gemarkung Reichenau, Baugebiet "Lindenallee-West"
- Drucksachen 11/1724, 11/1825
Berichterstatter: Abg. Schöttle
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 02.04.1993
- Veräußerung landeseigener Grundstücke im Gewann "Im Rott" in Mannheim
- Drucksachen 11/1725, 11/1826
Berichterstatter: Abg. Geisel
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 04.11.1992
- Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum 22. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Jahre 1993 bis 1997
- Drucksachen 11/868, 11/1632
Berichterstatter: Abg. Keitel
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 07.10.1992
- Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989
- Drucksachen 11/692, 11/1633
Berichterstatter: Abg. Schöttle 14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.11.1992
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung 1989 (Nr. 11)
- Drucksachen 11/849, 11/1684
Berichterstatter: Abg. Schöttle
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27.01.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1990 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1988 (Nr. 24)
- Drucksachen 11/1309, 11/1685
Berichterstatter: Abg. Schöttle
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.03.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989 (Nr. 12)
- Kap. 0620 Betriebe und Beteiligungen
Folgen einer Holdingskonstruktion
- Drucksachen 11/1525, 11/1686
Berichterstatter: Abg. Schöttle
17. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/1349, 11/1628, 11/1673, 11/1689, 11/1691, 11/1708, 11/1720, 11/1728, 11/1732, 11/1734, 11/1735, 11/1736, 11/1737, 11/1738
18. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Kosequenzen für die Abfallwirtschaftspolitik des Landes aufgrund der vorgelegten Gesetzentwürfe für ein Kreislauf-Wirtschaftsgesetz sowie zur Baseler Konvention
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Medienlandschaft Baden-Württemberg und Medienregion Stuttgart: Erhaltung und Ausbau
- Drucksachen 11/877, 11/1487
3. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Arbeitnehmerüberlastung
- Drucksache 11/1339
4. Fragestunde
- Drucksache 11/1850
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung der SDR-Satzung
-Drucksache 11/1056
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/1697
Berichterstatter: Abg. Schneider
6. Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Ministeriums für für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Kinder- und Jugendförderungsgesetz
- Drucksache 11/646
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Umschichtung von Finanzmitteln zugunsten des Öffentlichen Personenennahverkehrs im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
- Drucksache 11/751
b) ) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Programm zur Reaktivierung von Schienenstrecken für den Personenennahverkehr
- Drucksache 11/954
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Zukunft für den Nahverkehr auf der Schiene
- DB-Reform und die Regionalisierung des Schienpersonennahverkehrs
- Drucksache 11/1270
d) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- ÖPNV-Mittel
- Drucksache 11/1445
8. Aktuelle Debatte
- Beabsichtigte Einführung einer verfassten Sutendentenschaft mit Austrittsrecht
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
9. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/1808, 11/1809, 11/1810, 11/1835
10. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/1727
11. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.02.1993
- Waldtausch mit der Stadt Heidenheim
- Drucksachen 11/1463, 11/1630
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18.02.1993
- Veräußerung einer Teilfäche der Justizvollzugsanstalt Rottenburg an die Stadt Rottenburg
- Drucksachen 11/1473, 11/1631
Berichterstatter: Abg. Geisel
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 31.03.1993
- Veräußerung der landeseigenen Baugrundstücke auf Gemarkung Reichenau, Baugebiet "Lindenallee-West"
- Drucksachen 11/1724, 11/1825
Berichterstatter: Abg. Schöttle
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 02.04.1993
- Veräußerung landeseigener Grundstücke im Gewann "Im Rott" in Mannheim
- Drucksachen 11/1725, 11/1826
Berichterstatter: Abg. Geisel
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 04.11.1992
- Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum 22. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Jahre 1993 bis 1997
- Drucksachen 11/868, 11/1632
Berichterstatter: Abg. Keitel
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 07.10.1992
- Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989
- Drucksachen 11/692, 11/1633
Berichterstatter: Abg. Schöttle 14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.11.1992
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung 1989 (Nr. 11)
- Drucksachen 11/849, 11/1684
Berichterstatter: Abg. Schöttle
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27.01.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1990 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1988 (Nr. 24)
- Drucksachen 11/1309, 11/1685
Berichterstatter: Abg. Schöttle
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.03.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989 (Nr. 12)
- Kap. 0620 Betriebe und Beteiligungen
Folgen einer Holdingskonstruktion
- Drucksachen 11/1525, 11/1686
Berichterstatter: Abg. Schöttle
17. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/1349, 11/1628, 11/1673, 11/1689, 11/1691, 11/1708, 11/1720, 11/1728, 11/1732, 11/1734, 11/1735, 11/1736, 11/1737, 11/1738
18. Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Deuschle, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Volkswirt, 1952-
Gaßmann, Rolf; Politiker, Landtagsabgeordneter, Rechtsanwalt, 1950-
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Jacobi, Michael; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1960-
Kipfer, Birgit; Politikerin, Abgeordnete, 1943-
Krisch, Wolf; Ingenieur, Abgeordneter, Mechaniker, 1934-
Lazarus, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, 1942-
Lorenz, Eberhard; Abgeordneter, Stadtratsmitglied, 1942-
Offermanns, Liane; Politikerin, Landtagsabgeordnete, 1964-
Ohnewald, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Justizminister, 1936-2018
Pfister, Ernst; Politiker, Minister, Abgeordneter, 1947-
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Scharf, Bernhard; Chemiker, Politiker, Abgeordneter, 1936-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Schneider, Norbert; Politiker, Abgeordneter, Jurist, Staatssekretär, 1935-
Schöning, Dietmar; Politiker, Abgeordneter, 1948-
Solinger, Helga; Politikerin, Abgeordnete, Ministerin, 1939-
Stolz, Gerhard; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, 1946-
Straub, Peter; Politiker, Landtagspräsident, 1939-
Ströbele, Roland; Abgeordneter, Bürgermeister, 1943-
Vetter, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Minister, 1937-
Gaßmann, Rolf; Politiker, Landtagsabgeordneter, Rechtsanwalt, 1950-
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Jacobi, Michael; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1960-
Kipfer, Birgit; Politikerin, Abgeordnete, 1943-
Krisch, Wolf; Ingenieur, Abgeordneter, Mechaniker, 1934-
Lazarus, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, 1942-
Lorenz, Eberhard; Abgeordneter, Stadtratsmitglied, 1942-
Offermanns, Liane; Politikerin, Landtagsabgeordnete, 1964-
Ohnewald, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Justizminister, 1936-2018
Pfister, Ernst; Politiker, Minister, Abgeordneter, 1947-
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Scharf, Bernhard; Chemiker, Politiker, Abgeordneter, 1936-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Schneider, Norbert; Politiker, Abgeordneter, Jurist, Staatssekretär, 1935-
Schöning, Dietmar; Politiker, Abgeordneter, 1948-
Solinger, Helga; Politikerin, Abgeordnete, Ministerin, 1939-
Stolz, Gerhard; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, 1946-
Straub, Peter; Politiker, Landtagspräsident, 1939-
Ströbele, Roland; Abgeordneter, Bürgermeister, 1943-
Vetter, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Minister, 1937-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung (Bestand)
- 1993 (Gliederung)