...Gebhard Fürst, und ihrer Begleitung 1. a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Herrn Ulrich Müller zum Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten b) Vereidigung des... ...Noll FDP/DVP Minister Müller 2. a) Regierungserklärung - Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission - und Aussprache b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der... ...Brigitte Lösch GRÜNE Staatssekretärin Johanna Lichy 4. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Einrichtung von Ganztagsschulen in...
...Schlierer REP (zur Geschäftsordnung) Ministerpräsident Teufel 2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung des... ...April 1996 (Drucksache 12/889) Beschluß c) Beschlußempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu dem Einspruch des Herrn Dr.... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Gebhard Fürst, und ihrer Begleitung 1. a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Herrn Ulrich Müller zum Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten b) Vereidigung des... ...Noll FDP/DVP Minister Müller 2. a) Regierungserklärung - Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission - und Aussprache b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der... ...Brigitte Lösch GRÜNE Staatssekretärin Johanna Lichy 4. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Einrichtung von Ganztagsschulen in...
...Edith Sitzmann GRÜNE Ministerpräsident Teufel 3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, des... ...Januar 2004 - Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2002 - Drucksachen 13/2833, 13/4104 c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Rechnungshofs vom... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Klaus Haimburg, wohnhaft zu Baisingen (Bessingen) im Gäu, verkauft im Beisein von Blasius Teufel, Lenz Teufel und dem Schultheißen Matthäus Ott, alle drei von... ...... ...C.... ...... ...Teufel; Blasius (Egenhausen CW)... ...Teufel; Hans (Göttelfingen, Nagold CW)... ...Teufel; Lenz (Egenhausen CW)...
...Puchta -- Aufnahme bricht ab -- b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich - Drucksache 10/5368... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Tagesordnung 1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1988 b)... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Zweite Beratung a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes - Drucksache 10/3470 b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz über die Landtagswahlen... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Fragestunde (Drucksache 9/572) 2. a) Aktuelle Debatte - Möglichkeiten der Entgiftung von Autoabgasen durch differenzierte Tempolimits - beantragt von der Fraktion der FDP b) Antrag der Fraktion der... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Puchta -- Aufnahme bricht ab -- b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich - Drucksache 10/5368... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Berichterstatter: Abg. .... c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP - Erstes Gesetz zur... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Europäische Entwicklung - Grundsatzfragen a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten - Vollendung des Europäischen Binnenmarktes... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsinisteriums - Ausstieg aus der Kernenergie - Drucksache 11/1072 3. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für... ...Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg - Drucksache 11/1629 6. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Fragestunde (Drucksache 9/2404) 5. a) Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Innenministeriums - Datenschutzkontrolle in der Wirtschaft (Drucksachen 9/1127, 9/2074) b) Erste Beratung des... ...Nr. 1201/1 der Gemarkung Kornwestheim (Drucksachen 9/2330, 9/2407) Berichterstatter: Abg. Erlewein c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Regierungserklärung zur Wohnungsbaupolitik und Aussprache in Verbindung damit: a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum... ...Zweite Beratung a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Universitäten im Lande Baden-Württemberg (Drucksache 10/1743) b) des Gesetzentwurfs der... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Tagesordnung 1. a) Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Umwelt und Forsten - Finanzierung eines Entschädigungsausgleichs für... ...StGB vom 09.12.1985 (Drucksache 9/2614) 5. a) Große Anfrage der Fraktion der GRÜNE - Neue Wege in der Luftreinhaltepolitik zum Schutz der menschlichen Gesundheit (Drucksache 9/1252) mit der Antwort... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Aktuelle Debatte - Flüchtlinge und Aussiedler in B-W Beantragt von der Fraktion GRÜNE 2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie... ...Nr. 807/3 in Baden-Baden Druckachen 10/282, 10/465 Berichterstatter: Abg. Meyer c) Beschlußempfehlung und Bericht des Fnanzausschusses zu Antrag des Finanzministeriums vom 16.... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Kinderbetreuungsgesetz - Drucksache 10/5627 -- Aufnahme geht weiter -- 5. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des... ...Tölg b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE mit Antwort der Landesregierung - Tourismus und Umwelt - Drucksachen 10/3209, 10/3568 c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Kinderbetreuungsgesetz - Drucksache 10/5627 -- Aufnahme geht weiter -- 5. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des... ...Tölg b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE mit Antwort der Landesregierung - Tourismus und Umwelt - Drucksachen 10/3209, 10/3568 c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...
...Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes - Drucksache 11/3365 7. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion FDP/DVP - Gesetz... ...... ...Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-...