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Edikte für Behörden und Gerichte im Herzogtum Kleve und in der Grafschaft Mark, Bd. 5
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Kleve-Märkische Regierung, Landessachen >> 1. Herrscherhaus und Landeshoheit >> 1.5. Gesetze und Edikte >> 1.5.1. Sammlungen der Kanzlei bzw. Regierung
1770-1810
Enthaeltvermerke: Enthält u. a. (ausgewählte, umfangreichere Edikte, sofern nicht bei Scotti publiziert): - Schriftlichkeit von Verträgen, 1770 - Beschleunigung der Abrechnungen, 1770 - Vorsichtsmaßnahmen gegen die Pest in Polen, 1770 - Ritterschafts-Kreditwerk, 1777 - Wasser- und Ufer-Ordnung für die Ruhr, 1781 - Einrichtung einer Gesetz-Kommission, 1781 - Maßnahmen gegen Missbräuche bei Ehescheidungen, 1782 - Akzise- und Service-Tarif, 1784 - Schutz der bei der Akademie der Künste immatrikulierten Künstler, 1786 - Trauer beim Ableben des Königs Friedrich des Großen, 1786 - Geschäftsordnung für das Oberschul-Kollegium, 1787 - Prägung und Umlauf von Dukaten, 1787 - Erfassung und Ablieferung von Pferden für die Armee, 1789 - Erhebung der Akzise, 1791 - Provinzial-Zehnt-Ordnung für Kleve, 1793 - Verbot des Exports von Getreide und Kartoffeln, 1793 - Vornahme der Erbhuldigung bei Regierungsantritt Friedrich-Wilhelms III., 1798 - Anfahren von Ruhr-Grand von Fröndenberg, Langschede, Dellwig zur Befestigung der Straße von Pelkum nach Bircks-Ecke, 1800 - Gebrauch von Stempelpapier bei Landes-Kollegien, Ober- und Untergerichten, Magistraten und anderen Behörden, 1802 - Geschäftsordnung für die Kanzleibedienten der Kriegs- und Domänenkammer Hamm, 1804 - Gebrauch von Stempelpapier bei sämtlichen Staatsverwaltungsbehörden, 1810
Sachakte
s. dazu J. J. Scotti (Hrsg.), Sammlung der Gesetze und Verordnungen, welche in dem Herzogtum Kleve und in der Grafschaft Mark über Gegenstände der landeshoheit, Verfassung, Verwaltung und Rechtspflege ergangen sind, vom Jahre 1418 bis zum Eintritt der Kgl. Preußischen Regierung im Jahre 1810, Düsseldorf 1826 (5 Bände)
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.